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Gesetz für kostenlose Telefonwarteschleifen von Koalition abgelehnt Begonnen von Noone
08. Mai 2010, 10:57:11  gesetzentwurf telefonwarteschleifen telefonwarteschleife gesetzentwurf |
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http://www.tagesschau.de/inland/telefonwarteschleife100.html
Die Grünen wollten die teilweise sehr teuren Warteschleifen bei Service-Nummern per Gesetz kostenlos machen (z. B.
22 Euro bei einer 12-Minuten-Schleife einer 0900-Nummer der Esoterik-Internetseite "Tarot König"). Dieser, wie ich meine, sehr sinnvolle Antrag wurde von der Koalition kurzerhand und ohne Aussprache abgelehnt.
Offenbar hat die Koalition im Koalitionsvertrag Ähnliches vorgesehen, allerdings keine vollständige Kostenfreiheit, sondern nur eine Kostenreduzierung. Eine Gesetzentwurf ist allerdings noch nicht einmal eingebracht, geschweige denn, daß er in absehbarer Zeit zur Beschlussfassung anstünde.