Jetzt geht es Schlag auf SchlagEU Stopft Milliardenloch bei GalileoDie EU hat nach monatelangem Streit das Milliardenloch bei ihrem geplanten Satellitennavigationssystem Galileo gestopft. Zu zwei Dritteln werden die fehlenden 2,4 Milliarden Euro aus den Agrartöpfen der Europäischen Union kommen.
Dalia Grybauskaite, die EU-Haushaltskommissarin, sprach von einem „wichtigen Beschluss“. Gemäß ihrem Vorschlag, seien erstmals Agrargelder für die Wettbewerbsfähigkeit der Union umgeleitet worden. Wie der amtierende Vorsitzende der Ministerrunde, der portugiesische Budget-Staatssekretär Emanuel Augustos Santos, bestätigte, seien die Agrargelder in diesem Jahr nicht ausgegeben worden. Somit werde also niemandem etwas weggenommen.
Die Agrargelder sind unter anderem deshalb frei, weil die EU wegen der Preissteigerung für Agrarprodukte weniger an Landwirte auszahlen muss.
Das EU-Geld fließt für 30 Satelliten und andere technische Ausrüstung. Auch das geplante Europäische Technologie-Institut (EIT) wird vom Finanzkompromiss mit eingeschlossen. Das Projekt soll rund 300 Millionen Euro kosten und soll vom kommenden Jahr an die Forschung europäischer Spitzen-Universitäten und der Privatwirtschaft miteinander verbinden. Allein 1,6 Milliarden Euro fließen aus dem Landwirtschaftshaushalt in das Galileo-Projekt. Weitere 400 Millionen Euro stammen aus dem 7. Forschungsrahmenprogramm der Union. Laut Diplomaten kommt eine weitere halbe Milliarde Euro aus dem Haushaltstopf „Wettbewerbsfähigkeit der Union“ – unter anderem durch Umschichtungen. Die Transaktionen für Galileo und EIT umfassen Kosten von insgesamt 2,7 Milliarden Euro. Auf die Steuerzahler kommen allein für Galileo Kosten von mindestens 3,4 Milliarden Euro zu.
Jetzt kann es endlich losgehen.
@SunnyboyXPAufmerksam lesen, gell